27.01.21 | News
Im Grundsatz kann das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) nach § 622 Abs. 2 BGB mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden, wenn nichts anderes vereinbart ist. Dabei gelten...
05.03.18 | Recht
Das Bundesarbeitsgericht bestätigte mit seinem Urteil vom 31. Januar 2018, dass der frühere Mitarbeiter eines Unternehmens mit einer wütenden E-Mail wirksam auf eine Karenzentschädigung verzichtet hatte (Urt. v. 31.01.2017, Az. 10 AZR 392/17). Der Sachverhalt: In...
11.12.17 | Recht
Die rechtliche Stellung von Leiharbeitnehmern im Entleiher-Betrieb gewinnt mit der Zeit zunehmend an Relevanz. Erst kürzlich hat sich das BAG (BAG, Beschluss vom 16. November 2017 – 2 AZR 90/17 (A)) mit der Frage beschäftigt, ob die Leiharbeitnehmer im Rahmen einer...
27.11.17 | Recht
Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung zu befinden. Am 22. Oktober 2014 war der gekündigte Arbeitnehmer zusammen mit zwei im Betrieb der Beklagten eingesetzten Leiharbeitnehmern bei der Verpackung und Etikettierung von...
20.11.17 | Recht
Der Bundesgerichtshof hat sich am 8. November 2017 mit der Frage befasst, ob ein Vermieter die in § 548 Abs. 1 BGB geregelte sechsmonatige Verjährung seiner gegen den Mieter gerichteten Ersatzansprüche nach Rückgabe der Mietsache durch formularvertragliche Regelungen...