Das Bundesarbeitsgericht bestätigte mit seinem Urteil vom 31. Januar 2018, dass der frühere Mitarbeiter eines Unternehmens mit einer wütenden E-Mail wirksam auf eine Karenzentschädigung verzichtet hatte (Urt. v. 31.01.2017, Az. 10 AZR 392/17). Der Sachverhalt: In...
Die rechtliche Stellung von Leiharbeitnehmern im Entleiher-Betrieb gewinnt mit der Zeit zunehmend an Relevanz. Erst kürzlich hat sich das BAG (BAG, Beschluss vom 16. November 2017 – 2 AZR 90/17 (A)) mit der Frage beschäftigt, ob die Leiharbeitnehmer im Rahmen einer...
Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung zu befinden. Am 22. Oktober 2014 war der gekündigte Arbeitnehmer zusammen mit zwei im Betrieb der Beklagten eingesetzten Leiharbeitnehmern bei der Verpackung und Etikettierung von...
Der Bundesgerichtshof hat sich am 8. November 2017 mit der Frage befasst, ob ein Vermieter die in § 548 Abs. 1 BGB geregelte sechsmonatige Verjährung seiner gegen den Mieter gerichteten Ersatzansprüche nach Rückgabe der Mietsache durch formularvertragliche Regelungen...
Die Vorschrift des § 622 Abs. 6 BGB ermöglicht es dem Arbeitgeber einen Gleichlauf der Kündigungsfristen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu vereinbaren und somit von den gesetzlichen Kündigungsfristen der Arbeitnehmer abzuweichen. Mehr und mehr Arbeitgeber nehmen...
